Merkwürdig – wie in Leun: Rechtsextreme bilden „Sturmbrigade“, Verhaftungen? Keine

Frankfurt, den 1.8.19 Die SZ vom 31.7. berichtet von einer Razzia in Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Nordhessen und Nordrheinwestfalen gegen eine sogenannte Sturmbrigade, einer Nazi-Vereinigung, die im Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung steht. Die „Welt“ berichtet dazu am 30.7., die „Sturmbrigade“ habe sich als bewaffneter Arm einer „Wolfsbrigade“ aus 8 Mitgliedern in 2018 gegründet. Die Zahlenangabe…

Deniz Yücel – Schelte für Verfassungsschutz

im Juli 2019 Weshalb Bouffier die Schelte von Deniz Yücel für “falsch” hält, klärt er nicht auf. Dass aber die Nazi -Akten des VS nun weiterhin für 40 Jahre (statt 120) unter Verschluss gehalten werden, dürfte für Indizien sprechen, dass dieser Teil der hessischen Landesregierung allen Grund hat und eben was zu verbergen … Übrigens,…

Nazi mordet in Hessen

Kassel, 21.6.2019 Auf Seiten der AfD fanden sich zahlreiche Posts mit aufrufen zur Selbstjustiz. Das war im Februar 2019, Siehe dazu unter “Briefwechsel”. Die Staatsanwaltschaft Limburg hatte diese an Berlin weiter gereicht, die das nicht weiter verfolgen mochte. Sinngemäß: Noch im der Rahmen der freien Meinungsäußerung … Beuth behauptet zahlreiche Aktivitäten. Wenn man die Rolle…

Keine Freiheit für Katalonien – Abbau politischer und bürgerlicher Freiheiten belastet die Zukunft der Europäischen Union

Dehrn, den 22.4.2019, Lídia Pelejà, 20.4.2019 Die europäischen Institutionen, die Bürgerinnen und Bürger Europas müssen in der kommenden Legislatur (Wahlen zum Europäischen Parlament am 26.5.2019) drei fundamentale Bedingungen verstehen und erörtern, die (nicht nur) den Konflikt zwischen Katalonien und Spanien angehen. Und sie müssen, gerade auch angesichts von Entwicklungen wie dem „Brexit“, politische Lösungen für einen…

Brasilien – Katastrophe. Bericht eines Freundes

Im Januar 2019 Soeben erreichte mich ein erschütternder Bericht aus dem Brasilien Bolsonaros – und der dringende Appell: “Ihr müsst hier aktiv werden, aus meiner Sicht ist es dringend notwendig!” Liebe Freundinnen und Freunde, ich schreibe euch, weil es akut ist, dass Brasilien im Fokus der deutschen und europäischen Politik ist. Schon im Wahlkampf im Herbst…

Identitätskrise bei den Hessischen GRÜNEN?

Im Januar 2019 Eine notwendige Vorbemerkung. Es mag scheinen, als “arbeite” ich mich an den GRÜNEN ein wenig arg ab, für ein Ex-Mitglied dieser Partei. Aber das geschieht natürlich, weil ich dieser Partei und vor allem zahlreichen Mitgliedern dieser Partei, neben meinen neu gewonnen Freundinnen und Freunden bei DiB/Demokratie in Europa und DIEM25, eben immer noch…

GRÜNE – Frieden, Sicherheit und globale Gerechtigkeit?

im Dezember 2018 angeregt durch einen Gastbeitrag in der FAZ vom 8.11.2018 von Anton Hofreiter (Ko-Vorsitzender der grünen Bundestagsfraktion) und Agnieszka Brugger (Stellvertreterin derselben) schrieb ich an die beiden und GRÜNE Freundinnen und Freunde: Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Agnieszka, Lieber Anton, erlaubt mir einen Einwand von “außen”. “Damit Europa nicht zum Spielfeld und Beschleuniger einer…