Die Diskussion um die Kultur-Flatrate schlägt hohe Wellen. Die Meinungen gehen weit auseinander. Vom Vorwurf des “Kultursozialismus” bis zu überschwänglicher Befürwortung reicht das Spektrum. Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat gemeinsam mit der Europafraktion ein Rechtsgutachten zur “Zulässigkeit einer Kulturflatrate nach nationalem und europäischem Recht” an das Institut für Europäisches Medienrecht vergeben. Das Gutachten macht deutlich: Eine Kulturflatrate ist machbar.
Eine Kulturflatrate ist gewiß kein Allheilmittel für die gerechte Vergütung der Kulturschaffenden. Sie kann, vernünftig ausgestaltet, jedoch ein Baustein sein, den Urheber/innen ein Zusatzeinkommen aus ihrer Arbeit im Online-Zeitalter zu sichern.
Der aktuelle Zustand ist zwar möglicherweise für die global vernetzten Dienste und Portale als Verwerter der Rechte angenehm, aber die eigentlichen Urheber/innen gehen meist leer aus.
Dies würde sich mit einer Kulturflatrate ändern. Die Einnahmen könnten mittels einer Verwertungsgesellschaft für das Internet direkt an die Produzenten kreativer Inhalte fließen. Die rechtlichen Hürden dafür sind allerdings hoch: Eine Änderung sowohl der europäischen Info-Richtlinie als auch der deutschen Urhebergesetzgebung wären notwendig. Neben zusätzlicher Einnahmen für die Kreativen böte eine Kulturflatrate aber auch die Chance, Nutzerinnen und Nutzer von Tauschbörsen zu entkriminalisieren, Ermittlungsbehörden und Gerichte zu entlasten und den Schutz der informationellen Selbstbestimmung und des Fernmeldegeheimnisses massiv zu verbessern.
Und nicht zuletzt wäre die Unterhaltungsindustrie von der Last befreit, ihre eigenen Konsumenten zu verfolgen. Bündnis 90/Die Grünen sind jedenfalls fest entschlossen, neue Wege zu gehen, um Künstlerinnen und Künstlern für die Bereitstellung ihrer Werke im Internet zusätzliche Einnahmen zu verschaffen.
Grietje Staffelt beantwortet die Fragen des Börsenvereins des deutschen Buchhandels
