“Die Wahrscheinlichkeit, sanktioniert zu werden, hängt „von einer Vielzahl von Faktoren ab, die teilweise nichts mit Arbeitsbereitschaft zu tun haben und oft außerhalb der Person liegen. Insgesamt ergeben sich erhebliche Zweifel, ob ein treffgenaues Sanktionssystem, wie es mit § 31 SGB II intendiert ist, überhaupt realisierbar ist. Die Hauptwirkung der Sanktionen besteht jedoch vermutlich darin, eine allgemeine Atmosphäre des Drucks zu erzeugen, in der die Konzessionsbereitschaft von Arbeitslosen gegenüber potenziellen Arbeitgebern erhöht wird.” (nach Netzwerk Grundeinkommen, Herbert Wilkens)
Kurz gesagt: Aus Fördern und Fordern wurde erwartungsgemäß reines “Fordern”. Ganze Handels- und Industriezweige verabschieden sich aus sozialversicherungspflichtiger Arbeit und beschäftigen die Menschen in Billigjobs. Mürbe gemacht durch Gängelung und jahrelangem Prekariat in Zeitarbeitsjobs werden verbriefte Grundrechte für die betroffenen Menschen außer Kraft gesetzt. Das ist keine “Fehlsteuerung” wie viele Anhänger/innen dieser Sozialgesetzgebung meinen, sondern systembedingte Folge. Ständig steigende Kinderarmut ist übelster Ausdruck des Versagens des Sozialstaates, der sich gerade in der Krise beweisen müsste.
Das bedingungslose Grundeinkommen setzt gewiss Querdenken voraus. Es gewinnt aus gutem Grund jedoch eine wachsende Anhängerschar in allen gesellschaftlichen Gruppen.
